Informationsfreiheit und Informationsrecht : Jahrbuch 2011

by Dix, Alexander; Franssen, Gregor; Kloepfer, Michael; Schaar, Peter

• ISBN13: 9783869651828
• ISBN10: 3869651822
• Format: Paperback
• Copyright: 2012-01-01
• Publisher: Isd

Summary

Das Informationsfreiheitsrecht wird in seinen Regelungsstrukturen vom Mehrebenensystem internationaler (z.B. Aarhus-Konvention), europaischer (EMRK, Grundrechtecharta, europaisches Primar- und Sekundarrecht wie z.B. die Umweltinformationsrichtlinie) und nationaler, foderalistisch gepragter Normen (z.B. Verfassungen von Bund und Landern, IFG und UIG von Bund und Landern) gepragt. Die Informationsfreiheitsgesetze von Bund und Landern ebenso wie die bereichsspezifischen Regelungen im Umweltrecht (Umweltinformationsgesetz - UIG) und Verbraucherrecht (Verbraucherinformationsgesetz - VIG) haben sich seit ihrer Einfuhrung als wichtige Instrumente der Transparenz und der Burgerkontrolle gegenuber der Verwaltung erwiesen. Nachdem das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes 2011 sein funfjahriges Bestehen feierte, besteht ebenso Anlass, nicht nur uber die Starken und das bisher Erreichte zu referieren, sondern auch auf Schwachen und Verbesserungsmoglichkeiten hinzuweisen, um die Idee der Informationszugangsfreiheit auch in ihrer praktischen Wirkung zu starken. Der Datenschutz steht angesichts der Herausforderungen elektronisch vernetzter Kommunikation im digitalen Zeitalter und flachendeckender automatisierter Datenerfassung vor neuen Bewahrungsproben. Ein erheblicher Wandel des Datenschutzrechts scheint unausweichlich. Die in diesem Band enthaltenen Beitrage von Wissenschaft und Praxis gehen den vielgestaltigen Themen nach.