Die Korrektur Von Gemeinschaftsrechtswidrigen Beihilfen in Form Von Steuervergunstigungen

Subventionen verfauml;lschen hauml;ufig den Wettbewerb. Gewauml;hren Mitgliedstaaten der Europauml;ischen Union gemeinschaftsrechtswidrige Beihilfen, so muuml;ssen diese im Interesse des Gemeinsamen Marktes zuruuml;ckgefordert werden. Zu dieser Ruuml;ckforderung ist der Mitgliedstaat im Verhauml;ltnis zur Union verpflichtet, ihre Durchfuuml;hrung im Verhauml;ltnis zum Beguuml;nstigten richtet sich jedoch nach nationalem Recht. Wie und inwieweit die Ruuml;ckforderung von Steuerverguuml;nstigungen um- und durchgesetzt werden kann und muss, ist Gegenstand dieser Arbeit. Verzichtet der Staat zugunsten einzelner Unternehmen oder Wirtschaftszweige auf die vollstauml;ndige und wettbewerbsneutrale Erhebung von Steuern (z.B. durch Abschreibungs- oder Ruuml;cklagenregelungen, aber auch durch Billigkeitserlasse oder Steuerstundungen), was die Kommission zunehmend moniert hat, dann stellen sich auml;hnliche Fragen, wie sie fuuml;r die Ruuml;ckforderung von Leistungssubventionen vor allem im Zusammenhang mit sect; 48 VwVfG diskutiert worden sind, fuuml;r die Korrektur von Steuerverguuml;nstigungen. Dieses Problem unter Beruuml;cksichtigung der fuuml;r die Leistungssubventionen gewonnenen Erkenntnisse monographisch aufzuarbeiten, ist das Ziel dieser Arbeit.